Dichtung und Wahrheit

Eigentlich lässt sich die Metapher des Geduldfadens nicht in unsere westliche Gesellschaft übertragen. Wer von uns weiß schon um das Elend, welches Kindernäher*innen tagtäglich unter dem Getöse von Tausenden Billig-Nähmaschinen aus post-sowjetischer Herstellung irgendwo am anderen Ende der Welt über sich ergehen lassen müssen. Uns beschäftigen wichtigere Dinge.

Wir regen uns stattdessen lieber darüber auf, dass Influencerinnen für XXL-Mode in der Kölner Schildergasse bei H+M keine passenden Billigprodukte mehr in ihren dementsprechenden Größen bekommen können. Dabei wurden diese schlicht aus dem Sortiment genommen. Das ist der Berichterstattung sogar so viel Raum wert, dass man glatt vergessen könnte, zu erwähnen, wer diese Fetzen eigentlich nähen muss. Oder dass man vergessen könnte, zu erwähnen, dass unlängst wieder über 70 Geflüchtete vor der Küste Libyens in einem gottverdammten Schlauchboot abgesoffen und elendig verreckt sind.

Nun ist das zwar mitnichten meine Absicht, doch mag man mir ankreiden wollen, dass ich nicht sensibel genug auf die Probleme marginalisierter Gruppen, Geschlechter, Menschen oder Individuen eingehen würde. Was ich mitunter auch nicht tue, indem ich solch einen Vergleich bringe. Oder man könnte sagen, dass ich differenzieren müsse, schließlich habe ein jedes Thema seine Berechtigung. Und ja, das stimmt! Nur frage ich mich, was wohl berichtenswerter sein könnte.

Mein Geduldsfaden ist also gerissen, wie dieses kleine, politisch unkorrekte Intermezzo verdeutlichen sollte. Doch warum ist das so? Das hat nun weniger mit Influencerinnen denn mehr mit der Kommunikationsstrategie, oder, um es poetisch auszudrücken, der Dichtung der Bundesregierung zu tun. Da diese – und da muss ich einem jüngst erschienenen Kommentar in der „Welt“ recht geben, uns entweder für dumm verkaufen möchte oder – wohlwollend ausgedrückt – uns für unmündig hält. Während also die Bundesregierung versucht, die Pandemie zu bekämpfen, indem sie die Freiheitsrechte der Bürger*innen einschränkt, arbeiten von Querdenkern unterwanderte Gerichte dagegen und ermöglichen es 30.000 fehlgeleiteten Nazi-Eso-Hippies in Leipzig, ohne Maske und Mindestabstand gegen eine herbei fantasierte Diktatur aufzubegehren.

Das kann und muss ich nicht verstehen, aber ja, so funktioniert er, der Rechtsstaat. Alleine dieser Umstand sollte doch genügen, nicht fortwährend von einer Diktatur zu schwafeln – was mich im übrigen ebenso fast zum Ausrasten bringt.

Also ist es von Nöten, den geltenden Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Virus eine rechtssichere Grundlage zu verschaffen. Ein gefundenes Fressen für Gesundheitsminister Spahn, schließlich möchte auch er sich in Anbetracht des kommenden Wahlkampfes und mit Blick auf eine Kanzlerkandidatur bei den übernächsten Bundestagswahlen positionieren. Was Hardliner Söder in Bayern kann, kann Spahn noch viel besser. Und so zementierten eifrige Referent*innen im Bundesministerium für Gesundheit in Windeseile munter bis dato geltende Restriktionen in einen Gesetzestext, an welchem das Bundesverfassungsgericht – wäre der Entwurf so angenommen worden – noch seine helle Freude gehabt hätte.

Dabei herausgekommen ist nun das „dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“. Abgesehen von §28a, welcher sich auf die im Zusammenhang mit dem Coronavirus getroffenen Einschränkungen bezieht, gibt es dort nichts wirklich Neues. Dennoch glauben nicht wenige, dass die Diktatur nun über uns eingebrochen sei. Zum einen wird befürchtet, dass ein unweigerlicher Impfzwang daraus resultiere, zum anderen wird moniert, dass die nun beschlossenen Gesetze für immer Bestand hätten. Beides ist falsch. Das liegt jedoch weniger an der Güte des Bundesgesundheitsministers denn an einigen gewieften Verfassungsrechtler*innen, die dem Gesetzesentwurf unisono attestiert hatten, dass er so keinen Bestand haben würde.

Doch anstatt Gesetzesentwürfe in Gänze zu lesen, begnügen sich die selbst ernannten Rebell*innen mit verkürzten Auszügen, um ihre Thesen bestätigt zu sehen. So verwundert es dann auch kaum, dass sich im Vorfeld der gestrigen Novellierung wieder Protestierende rund um das Regierungsviertel angekündigt hatten. Und das, obwohl Demonstrationen für den Tag dort verboten wurden, um die parlamentarische Arbeit nicht zu stören. Eine Steilvorlage für die AfD, die, nachdem Abgeordnete vor dem Reichstag Zettelchen verteilt hatten, gestern wieder einmal für jede*n sichtbar aufgezeigt hat, dass ihr eher an der Zersetzung des Staates denn an konstruktiver parlamentarischer Mitarbeit gelegen ist.

In einer wahrhaftigen Inszenierung saßen die Damen und Herren dort Rechtsaußen und betrieben hervorragende Lobbyarbeit für die Corona-Leugner*innen, indem sie die Rede Spahns durch das Hochhalten von Schildern unterbrachen. Auf diesen war „Grundgesetz“ mit schwarzem Trauerflor sowie „18.11.2020“ zu lesen. Darüber hinaus sollen Abgeordnete aus den Reihen der AfD Besucher*innen in das Parlament geschleust haben. Diese sollen dann Abgeordnete bedrängt haben, um gegen das IfSG zu stimmen.

Im Schatten der Debatte trugen sich derweil Szenen zu, wie man sie aus den vergangenen Monaten bereits kennt. Rechte Esoteriker*innen stehen mit „Ungeimpft“-Judensternen um ihren Arm gebunden an vorderster Front und skandieren, Merkel müsse weg. Einige Meter weiter werden Reichskriegsflaggen geschwungen, während mutmaßlich bekiffte Öko-Omas den „Helikopter“ machen. Thor Steinar tragende Faschisten stehen dicht gedrängt neben Kindern, die den Umstand, dass sie ihren Geburtstag heimlich feiern mussten, auch gerne mal mit der Situation Anne Franks vergleichen. Sie alle geben vor, für die Freiheit und die Grundrechte auf die Straße zu gehen, dabei einen sie in Wirklichkeit zwei andere Dinge: die Abscheu gegen den Staat, in dem sie leben müssen und die Abneigung gegen Masken, die andere schützen sollen.

Das Traurige daran allerdings ist: Diejenigen Demonstrierenden, deren Ängste wie etwa jene vor dem Verlust des Arbeitsplatzes berechtigt und auch offenkundig nicht von der Hand zu weisen sind, haben leider immer noch nicht verstanden, dass man sich mit Nazis nicht gemein macht. Berechtigte Kritik an den Maßnahmen der Bundesregierung geht so unter. Und die Subsumierung der Anti-Corona-Protestierenden als „Corona-Leugner“ ist folglich richtig. Zumindest bereitet sie mir keine schlaflosen Nächte. Dass Protest in Zeiten von Corona auch wunderbar funktionieren kann, haben die Kulturschaffenden von „Alarmstufe Rot“ bereits eindrucksvoll vorgemacht.

Die Fronten – und damit meine ich im Grunde alle – sind verhärtet und auf beiden Seiten wird gerne gedichtet. Die Bundesregierung erzählt uns Märchen, indem sie erst fortwährend bekräftigt hatte, der „Wellenbrecher“-Lockdown sei zeitlich begrenzt, nur um dann ohne Auswertung der vergangenen 14 Tage neue Einschränkungen anzukündigen. Oder sie beschließt still und heimlich das neue Personalausweisgesetz, durch welches nun Fingerabdrücke auf Personalausweisen verpflichtend werden. Auch ist der Umgang mit dem Kultur- und Gastronomiesektor ist nicht mehr zu rechtfertigen. Die Corona-Leugner*innen wiederum spinnen ihr Märchen vom Untergang der Zivilisation weiter und schrecken mittlerweile auch nicht mehr davor zurück, die Kinder, um die es ihnen ja vorgeblich geht, in vorderster Reihe der Demonstrationen zu positionieren, um die Polizei daran zu hindern, Wasserwerfer gegen die illegale Ansammlung einzusetzen.

Jetzt, da ich meinen Text noch einmal überlese, fällt mir auch auf, was mich eigentlich aufregt. Es ist die Nichtigkeit der Gespräche, die ich in den letzten Monaten geführt habe. Gebetsmühlenartig spule ich meinen Text runter, probiere Konter zu geben, wo ich sie für angebracht halte, versuche Menschen davon zu überzeugen, dass sie mit ihren Überlegungen in einer Sackgasse stecken. Doch es nützt nichts. Die Menschen glauben das, was sie glauben wollen. Im Grunde bin ich der ganzen Situation überdrüssig.

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